SATIROSKOP

 

Samstag, 3. Mai 2014

 

Obama wechselt auf die dunkle Seite der Macht

 

US-Präsident Barack Obama, einst weltweit als „neue Hoffnung“ gefeiert, ist nach einigem Zögern auf die dunkle Seite der Macht gewechselt. Enttäuschte Reaktionen bei den Verbündeten.

 

US-Präsident Darth Obama vor der Presse

Washington (mdi) – Damit hat die Welt nicht gerechnet: Barack Obama (52), der bei seiner Wahl zum US-Präsidenten im Jahr 2008 als „neue Hoffnung“ für die Welt gefeiert worden war, ist nun auf die dunkle Seite der Macht gewechselt.

Mit dem Slogans „Change“ und „Yes we can!“ war es dem Demokraten Obama einst gelungen, die Mehrheit der US-amerikanischen Wahlbevölkerung für sich zu gewinnen. Nach acht Jahren reaktionärer Regentschaft der Republikaner unter George W. Bush hatte Obama einen echten Wandel („Change“) in der amerikanischen Innen- und Außenpolitik angekündigt: Mehr Sozialstaat, mehr internationaler Dialog auf Augenhöhe und ein Gleichgewicht der Macht statt imperialer Kriege, die auf Lügen basieren, dazu die Schließung des rechtswidrigen Folter-Camps Guantanamo, die Rückgewinnung des amerikanischen Ansehens in der Welt – das alles (und noch viel mehr) hatte die Präsidentschaft des Hoffnungsträgers Obama versprochen.

Die anfängliche Beliebtheit des Wahlsiegers reichte sogar bis ins Nobelpreis-Komitee nach Oslo: Obama wurde 2009 der Friedensnobelpreis verliehen – wohl mehr in Erwartung großer Friedenstaten denn in Anerkennung bisheriger Leistungen. Denn zu diesem Zeitpunkt, dem Jahr seiner Amtsübernahme, hatte Obama nicht viel mehr vorzuweisen als die Absicht, die US-Truppen aus dem Irak abzuziehen. Gleichzeitig gedachte er den Krieg in Afghanistan zu intensivieren.

Den stets großen Worten des Präsidenten folgte wenig Vorzeigbares: Die Sicherheitslage im Irak und in Afghanistan bleibt desaströs, der Drohnenkrieg wird unter Obama fortgesetzt, auch eine Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten ist nicht gelungen, die illegalen Abhörpraktiken befreundeter Staaten durch den US-amerikanischen Geheimdienst NSA, vom Whistleblower Edward Snowden enthüllt, belasten das Verhältnis zu den westlichen Verbündeten, der Machtausdehnung Chinas wird kaum etwas entgegengesetzt, in internationalen Krisen wie in Syrien oder in der Ukraine wirkt die US-Administration rat- und machtlos.

Auch innenpolitisch sieht die Bilanz nicht viel besser aus: Die Gesundheitsreform, im Wesentlichen die Einführung einer gesetzlichen Krankenversicherung, das größte innenpolitische Projekt des Präsidenten, wurde durch innenpolitischen Widerstand zu einem Reförmchen für einen eingeschränkten Personenkreis heruntergeköchelt, Guantanamo zu schließen ist dem Präsidenten nicht gelungen, die amerikanischen Macht- und Besitzverhältnisse werden nicht angetastet.

Diese Zögerlichkeit Obamas war vielen lange ein Rätsel – nun ist es wohl gelöst: Offenbar rang Obama seit längerem mit der Entscheidung, von der hellen auf die dunkle Seite der Macht zu wechseln. Endlich, nach Jahren der Lähmung, hat er diesen Schritt jetzt vollzogen.

Auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus erklärte Obama gestern, fortan „der dunklen Seite der Macht zu dienen“. Diese habe „einfach mehr Macht“, letztlich könne er damit „die ganze Galaxis unterwerfen“. So gedenke er die internationalen Krisen in Syrien und in der Ukraine zu lösen, indem er seinen neuen „Macht-Würgegriff“ gegen Assad und Putin einsetze. Der Krieg gegen die „Rebellen“ in Afghanistan solle nun doch verlängert werden bis mindestens 2021, weitere Kriegsschauplätze sollten demnächst der Iran und Venezuela werden. China wolle der US-Präsident in absehbarer Zeit durch einen Todesstern aus deutscher Produktion zerstören. Damit, so „Darth Obama“, wie er sich ab sofort zu nennen gedenke, werde endlich der versprochene Wandel („Change“) realisiert und „Sicherheit im ganzen Imperium“ gewährleistet.

Auch innenpolitisch duldet Darth Obama keinen Widerstand mehr. Die lückenlose Überwachung aller Bürger soll ausgebaut werden, um „Terroristen“ und „Rebellen“ ausfindig machen zu können. Als „Rebellen“ würden fortan auch die oppositionellen Republikaner betrachtet, insbesondere die konservative Tea Party soll im Meer versenkt werden. Weitere innenpolitische Schwerpunkte bilden Forschungsprojekte, etwa zur Schaffung von „Klon-Kriegern“, „Laser-Blastern“ und modischen schwarzen Helmen.

Nicht nur die Regierungen Chinas und Russlands zeigten sich empört über diese Ziele, auch die westlichen Verbündeten der USA reagierten mit Enttäuschung. „So haben wir uns den Wandel nicht vorgestellt“, sagte der französische Präsident François Hollande in einer ersten Stellungnahme. Angesichts dieser „typisch amerikanischen Degeneration“ müsse man in Europa enger zusammenrücken, freilich ohne die französische Souveränität einzuschränken. Ähnlich ablehnend äußerten sich die Regierungschefs Schwedens, Italiens und weiterer westlicher Staaten.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel blieb dagegen eher zurückhaltend. Man wolle zunächst „abwarten, wie sich die Dinge entwickeln“, so ihr Regierungssprecher Steffen Seibert. Grundsätzlich halte man an der „uneingeschränkten Solidarität“ mit „unseren amerikanischen Freunden“ fest. Auch habe man mit deutschen Waffenexporten „weiterhin kein Problem“. Und wenn der US-Präsident Darth Obama von nun einen schwarzen Helm tragen wolle, sei dies sein gutes Recht.